Allgemeine Geschäftsbedingungen
von Ingenieurbüro Siegfried Praegner
- im folgenden IBSP genannt -
Anschrift: Ingenieurbüro Siegfried Praegner, Rechnerstr. 9, 85540 Haar
Telefon 089-12 59 99 35, Fax 089-17 92 87 69, Email: mail@sptoptips.com
gesetzlich vertreten durch Herrn Siegfried Praegner -
Die ladungsfähige Anschrift sowie der Vertretungsberechtigte können auch dem Impressum entnommen werden.
1. Präambel
1.1 Nachstehende Allgemeine Geschäftsbedingungen gelten für alle Verträge, Lieferungen und sonstige Leistungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung. Die mit den Kunden geschlossenen Verträge kommen ausschließlich auf der Grundlage dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen (AGB) zustande, deren Inhalt der Kunde zur Kenntnis genommen hat und mit deren Geltung sich der Kunde ausdrücklich einverstanden erklärt.
1.2 Abweichende Vorschriften des Kunden werden ausdrücklich nicht anerkannt, es sei denn, IBSP hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt.
1.3 IBSP behält sich ausdrücklich vor, diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen zu ändern oder zu ergänzen. Vorher eingehende Aufträge werden nach den bis zur Bestellung geltenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen bearbeitet.
2. Abschluss des Kaufvertrages
2.1 Der Verkauf von Waren erfolgt nur in haushaltsüblichen Mengen. Größere Bestellungen bedürfen besonderer Anfragen an IBSP. Die Darstellung des Warensortiments auf den Internetseiten von IBSP stellt lediglich eine invitatio ad offerendum und kein Angebot im Sinne der Paragraphen 145 ff. BGB dar.
2.2 Der Kaufvertrag zwischen dem Kunden und IBSP kommt wie folgt zustande: Der Kunde gibt durch seine Bestellung per E-Mail, per Fax oder in sonstiger Form, ein Angebot im Sinne des Paragraphen 145 BGB gegenüber IBSP zum Kauf der Ware bzw. der Waren ab. Der Eingang der Bestellung wird dem Kunden unverzüglich per E-Mail mitgeteilt. Diese stellt jedoch noch nicht die Annahme des Angebotes des Kunden auf Abschluss des Kaufvertrages dar. IBSP behält sich ausdrücklich vor, dieses Angebot gegenüber dem Kunden innerhalb von zwei Wochen durch eine Bestätigung per E-Mail oder durch Zusendung der Ware zu den jeweiligen zu dem Zeitpunkt der Bestellung durch den Kunden geltenden Konditionen anzunehmen. Erfolgt die Annahme des Angebotes nicht innerhalb von zwei Wochen, so ist der Kunde an sein Angebot nicht mehr gebunden.
2.3 Auf mögliche Fehler in den Angaben zum Sortiment auf der Internetseite von IBSP wird IBSP den Kunden gegebenenfalls gesondert hinweisen und ihm gegebenenfalls ein entsprechendes Gegenangebot unterbreiten. Kleinere Abweichungen und technische Änderungen gegenüber den Abbildungen oder Beschreibungen sind möglich.
2.4 Die Bestellung der Ware kann nur erfolgreich erfolgen, wenn der Kunde seine Zustimmung zu diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen erteilt hat und die Widerrufsbelehrung zur Kenntnis genommen hat. Die Lizenzbedingungen hat der Kunde zur Kenntnis zu nehmen. Sie gelten bei der Softwarebestellung.
3. Lieferung
3.1 Der Versand der Ware erfolgt schnellstmöglich. Der Versand der im Rahmen des Vertrags zu versendenden Waren und sonstiger Produkte erfolgt nur innerhalb Deutschlands. Es bleibt IBSP vorbehalten, eine Teillieferung vorzunehmen, sofern dies für eine zügige Abwicklung vorteilhaft erscheint. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung ab dem Lager von IBSP an die vom Besteller angegebene Lieferadresse.
3.2 Die Lieferung erfolgt zu den jeweils im Einzelfall ausgewiesenen Versandkosten. Vom Kunden gewünschte Sonderversendungsformen werden mit ortsüblichem Zuschlag berechnet.
3.3 Bei stark nachgefragten Produkten, z.B. Produktneuheiten, kann es zu Lieferengpässen seitens der Herstellerfirmen kommen. Diese Produkte werden dann stets nach der Reihenfolge der Auftragseingänge versendet. Sollte das Wunschprodukt des Kunden davon betroffen sein, werden wir den Kunden schnellstmöglich hiervon telefonisch, per Mail oder Fax in Kenntnis setzen und IBSP das Einverständnis des Kunden zu einer etwaigen Lieferverzögerung einholen.
4. Fälligkeit, Zahlung und Verzug
IBSP akzeptiert nur die im Rahmen des Bestellvorgangs dem Kunden jeweils angezeigten Zahlungsarten. Alle Preise enthalten die gesetzliche Mehrwertsteuer. Die Geltendmachung eines höheren Verzugsschadens behält sich IBSP ausdrücklich vor, soweit IBSP ein solcher nachweisbar entstanden ist.
5. Widerrufsbelehrung Widerrufsrecht Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder – wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird – durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312e Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Ingenieurbüro Siegfried Praegner Inhaber Siegfried Praegner Rechnerstr. 9 85540 Haar E-mail: mail@sptoptips.com Fax: 089-17 92 87 69 Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung ganz oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren, müssen Sie uns insoweit ggf. Wertersatz leisten. Bei der Überlassung von Sachen gilt dies nicht, wenn die Verschlechterung der Sache ausschließlich auf deren Prüfung – wie sie Ihnen etwa im Ladengeschäft möglich gewesen wäre – zurückzuführen ist. Für eine durch die bestimmungsgemäße Ingebrauchnahme der Sache entstandene Verschlechterung müssen Sie keinen Wertersatz leisten. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 Euro nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Ende der Widerrufsbelehrung |
6. Gewährleistung
6.1 Liegt ein Mangel der im Rahmen des Kaufvertrages gelieferten Ware vor, gelten die gesetzlichen Vorschriften der Paragraphen 433 ff. BGB.
6.2 IBSP kann die vom Kunden gewählte Art der Nacherfüllung unbeschadet des Paragraphen 275 Abs. 2 und 3 BGB verweigern, wenn sie nur mit unverhältnismäßigen Kosten möglich ist. Dabei sind insbesondere der Wert der Sache in mangelfreiem Zustand, die Bedeutung des Mangels und die Frage zu berücksichtigen, ob auf die andere Art der Nacherfüllung ohne erhebliche Nachteile für den Kunden zurückgegriffen werden kann. Der Anspruch des Kunden beschränkt sich in diesem Fall auf die andere Art der Nacherfüllung; das Recht von IBSP, auch diese unter den entsprechenden gesetzlichen Voraussetzungen zu verweigern, bleibt unberührt. Die Gewährleistung von IBSP richtet sich im Übrigen nach den weiteren gesetzlichen Vorschriften.
7. Rücktritt vom Vertrag
7.1 IBSP bemüht sich, die Ware schnellstmöglich bzw. zu dem vom Kunden gewünschten Liefertermin zu versenden. Falls die Nichteinhaltung einer Liefer- oder Leistungsfrist auf höhere Gewalt, Arbeitskampf, unvorhersehbare Hindernisse oder sonstige von IBSP nicht zu vertretende Umstände zurückzuführen ist, wird die Frist angemessen verlängert. Bei anderen als den oben aufgeführten Gründen ist der Kunde berechtigt, schriftlich eine angemessene Nachfrist zu setzten und nach deren erfolglosen Ablauf von der im Vertrag vereinbarten Lieferung oder Leistung zurückzutreten. Beruht die Unmöglichkeit auf Unvermögen des Herstellers oder des Zulieferers, so kann sowohl IBSP als auch der Kunde vom Vertrag zurücktreten, sofern der vereinbarte Liefertermin um mehr als 1 Monat überschritten ist. In diesem Fall wird der Kunde unverzüglich über die Nichtverfügbarkeit informiert. Zudem wird dem Kunden in diesem Fall die Gegenleistung unverzüglich zurückerstattet.
8. Schadensersatzansprüche
Schadensersatzansprüche des Kunden werden ausgeschlossen, es sei denn, IBSP oder ein gesetzlicher Vertreter oder ein Erfüllungsgehilfe von IBSP vorsätzlich oder grob fahrlässig gehandelt hat. Der oben aufgeführte Haftungsausschluss bezieht sich nicht auf Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit.
9. Eigentumsvorbehalt
Die gelieferte Ware bleibt bis zur vollständigen Bezahlung Eigentum IBSP.
10. Datenschutz
IBSP wird sämtliche Erfordernisse zum Schutz der Daten, die der Kunde im Rahmen des Vertrages und zu seiner Abwicklung übermittelt hat, insbesondere die Vorgaben des Teledienstdatenschutzgesetzes, beachten. In keinem Fall werden die Daten des Kunden verkauft oder an Dritte weitergegeben.
11. Gerichtsstandsvereinbarung
Es gilt ausschließlich das Recht der Bundesrepublik Deutschland. Sind Vertragspartner Kaufleute, juristische Personen des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliche Sondervermögen, so wird als Gerichtsstand für alle Rechtstreitigkeiten in Zusammenhang mit diesem Vertrag der Sitz von IBSP, Haar bei München, vereinbart.
Ingenieurbüro Siegfried Praegner
AGB Stand 24-08-2010
